Seit 1.1.2016 haben Sie Anspruch auf 12 % Forschungsprämie für alle Aufwendungen für Forschung und experimentelle Entwicklung. Umso wichtiger ist es, das Potential begünstigter F&E-Projekte voll auszuschöpfen. Das überarbeitete Frascati Manual 2015 der OECD bietet dafür Anhaltspunkte und Abgrenzungen.
Das ursprünglich als Leitfaden zu statistischen Erhebungen von Daten im Bereich der Forschung und experimentellen Entwicklung gedachte „Frascati Manual“ stellt auch für die steuerlichen Forschungsprämien gemäß § 108c EStG ein zentrales Nachschlagewerk betreffend Begriffsbestimmungen und Abgrenzungen dar. So weist auch die Forschungsprämienverordnung (BGBl II 2012/515) in Anhang I unter Punkt A. letzter Absatz ausdrücklich darauf hin, dass „Grundlage dieser Begriffsbestimmungen und Abgrenzungen das Frascati Manual (2002) der OECD in der jeweils gültigen Fassung [ist], das ergänzend zu diesen Begriffsbestimmungen und Abgrenzungen herangezogen wird“.
Derzeit liegt das Frascati Manual in der Fassung 2015 vor und zielt gegenüber der Fassung 2002 darauf ab, präzisere Abgrenzungen zu treffen. Aus dem Blickwinkel der Forschungsprämie ist das 2. Kapitel im Frascati Manual („Concepts and definitions for identifying R&D“) praxisrelevant. Diese Inhalte werden in komprimierter Form auch im Anhang I der Forschungsprämienverordnung wiedergegeben.
Definition F&E: Fünf kumulative Merkmale
Der allgemeine Grundsatz, wonach unter F&E drei Bereiche zu subsumieren sind, bleibt auch im Frascati Manual 2015 unverändert bestehen:
- Grundlagenforschung (basic research): ohne Ausrichtung auf ein spezifisches praktisches Ziel;
- Angewandte Forschung (applied research): mit Ausrichtung auf ein spezifisch praktisches Ziel;
- Experimentelle Entwicklung (experimental development): umfasst den systematischen Einsatz von Wissen aus Forschung und Praxis mit dem Ziel, neue oder wesentlich verbesserte Produkte oder Prozesse hervorzubringen;
Zu einer Änderung kam es hinsichtlich der allgemeinen Definition von F&E (neue Definition: unterstrichen, alte: <s>durchgestrichen</s>):
Research and experimental development (R&D) comprise creative and systematic work undertaken <s>on a systematic basis</s> in order to increase the stock of knowledge, including knowledge of humankind <s>man</s>, culture and society, and <s>the use of this stock of knowledge</s> to devise new applications of available knowledge.
Forschung und experimentelle Entwicklung sind also definiert als eine Aktivität, die darauf abzielt, auf systematische Weise den Stand des Wissens zu vermehren sowie neue Anwendungen dieses Wissens zu erarbeiten. Durch diese leichte Adaptierung der Definition im Frascati Manual 2015 kam es allerdings zu keiner Änderung des bisherigen Verständnisses von F&E.
Durch fünf kumulativ zu erfüllende Merkmale enthält das Frascati Manual 2015 nun aber eine neue, genauere Abgrenzung, welche Kriterien für F&E zu erfüllen sind, um Fehlinterpretationen zu vermeiden:
- Neuheit (novel): gerichtet auf neue Erkenntnisse;
- Schöpferische Tätigkeit (creative): keine Routinetätigkeiten; objektiv neue Konzepte oder Ideen, die den Stand des Wissens vermehren;
- Unsicherheit (uncertain): ein Element der Unsicherheit hinsichtlich Ergebnis muss vorliegen;
- Systematische Weise (systematic): bewusster, planmäßig ablaufender Prozess;
- Übertragbarkeit und/oder Reproduzierbarkeit (transferable and/or reproducible): Ergebnisse müssen durch Dritte nachvollziehbar und/oder reproduzierbar sein;
Spezielle Forschungsgebiete: Betriebliche F&E
Die allgemeine Definition samt Begriffsbestimmungen und Kriterien wird durch eine Reihe von Beispielen ergänzt. Neben präzisierenden Abgrenzungen klassischer Bereiche der Forschung und experimentellen Entwicklung umfasst die Neuauflage auch neue Anwendungsgebiete der F&E, sofern die oa Kriterien erfüllt sind. So sind neben Abgrenzungen und Beispielen für Dienstleistungen auch die Bereiche Sozial- und Geisteswissenschaften abgedeckt. Somit werden durch das Manual auch jene Bereiche behandelt, die in der Praxis zu erheblichen Schwierigkeiten führen, wenn es um die Beurteilung geförderter F&E geht. Allerdings bleibt für den Bereich der Dienstleistungen auch nach den ergänzenden Ausführungen das Spektrum der Förderungswürdigkeit sehr stark eingeschränkt.
Keine Veränderungen gab es hinsichtlich Prototypen und Pilotanlagen. Diese sind als F&E begünstigt, sofern die Tätigkeit unmittelbar einem bestimmten F&E-Projekt dient. Einschränkungen gibt es hinsichtlich Großprojekten und –anlagen. Zahlreiche Beispiele der Grundlagenforschung, angewandten Forschung und experimentellen Entwicklung waren bereits im Frascati Manual 2002 angeführt. Der technologische Fortschritt ermöglichte neue Abgrenzungen und Beispiele im Bereich Nanotechnologie, Internet und Informatik. Näher präzisierte Projekte finden im Frascati Manual 2015 ihren Niederschlag. Beispielsweise wird im Bereich der Informatik die Forschung von Eigenschaften allgemeiner Algorithmen für das Bewältigen großer Datenmengen in Echtzeit als Grundlagenforschung gesehen. Ebenfalls als Grundlagenforschung wird die Überprüfung von Theorien über regionale Faktoren des Wirtschaftswachstums erachtet. Darüber hinaus enthält das Frascati Manual 2015 eine Reihe von weiteren Beispielen und Abgrenzungen der Sozialwissenschaften, Geisteswissenschaften und der Kunst.
Zusammenfassung
Das Frascati Manual 2015 bietet neben der Forschungsprämienverordnung ein umfassendes Nachschlagewerk hinsichtlich Beispiele und Abgrenzungen im Bereich der F&E. Der technologische Fortschritt machte es erforderlich, insbesondere im Bereich Internet und Informatik das Spektrum begünstigter F&E anzupassen und zu erweitern. Weiterhin unbefriedigend erscheint die Abgrenzung der Bereiche betriebswirtschaftlicher Projekte und Dienstleistungen iZm F&E.
Für weitere Fragen und Unterstützung bei Ihren Forschungsprämienanträgen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Besuchen Sie auch unseren Seminartag zur Forschungsprämie am 14.3.2017 (auch halbtägig buchbar):
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