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TRANSFER PRICING | Update BMF-Info Verrechnungspreisdokumentation

Hofmann Robert  |  Hummer Martin

Am 23.11.2018 hat das BMF die aktualisierte Info Verrechnungspreisdokumentation, veröffentlicht.1) Damit wird die vorangegangene Information des BMF vom 4.12.2017 aufgehoben und durch diese neue Information ersetzt. Inhaltliche Schwerpunkte sind wiederum Auslegungsfragen zum VPDG sowie zur VPDG-DV. 

Auch bei der nunmehr aktualisierten und ergänzten „Info Verrechnungspreisdokumentationvom 23.11.2018, BMF-010221/0295-IV/8/2018, handelt es sich um eine Interpretation der österreichischen Finanzverwaltung zu Auslegungs- und Zweifelsfragen  iZm dem Verrechnungspreisdokumentationsgesetz (VPDG) sowie zur dazu ergangenen Verrechnungspreisdokumentationsgesetz-Durchführungsverordnung (VPDG-DV), aus welcher keine über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehenden Rechte und Pflichten abgeleitet werden können. 

Mit dieser neuen BMF-Info wird die vorangegangene Info vom 4.12.2017, BMF-010221/0519-IV/8/2017, aufgehoben und ersetzt (vgl dazu unseren NL-Beitrag „VERRECHNUNGSPREISE | BMF-Info zur Verrechnungspreisdokumentation“ vom 7.2.2018). 

Die neue BMF-Info widmet sich wiederum Fragen zu folgenden Themenschwerpunkten:

  • Länderbezogene Berichterstattung (Country-by-Country Reporting) / VPDG

  • Master- und Local File / VPDG-DV 

Neben der BMF-Interpretation sind ferner auch der Abschlussbericht zu BEPS Action 132), die EU-Amtshilferichtlinie3) sowie die OECD-Leitlinien zur Umsetzung der länderbezogenen Berichterstattung4) als Auslegungshilfen heranzuziehen, welche von der OECD ebenfalls laufend aktualisiert werden. 

Die neue BMF-Info zu Auslegungs- und Zweifelsfragen betreffend VPDG und VPDG-DV umfasst insgesamt 26 Seiten und ist um einige Beispiele sowie auch um eine Klarstellung zum Begriff „noch zu zahlende Ertragsteuern“ ergänzt worden. Die Änderungen sind in der Findok abrufbaren Version grün markiert

Für weitere Fragen stehen Ihnen die Verfasser gerne zur Verfügung!  


1) Abrufbar unter: https://findok.bmf.gv.at/findok/resources/pdf/1352f185-facd-47ab-b02b-69ba56661d20/75086.1.X.X.pdf

2) Abrufbar unter: http://www.oecd.org/publications/verrechnungspreisdokumentation-und-landerbezogene-berichterstattung-aktionspunkt-13-abschlussbericht-2015-9789264261013-de.htm

3) Richtlinie (EU) 2016/881 des Rates vom 25.5.2016 zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU bezüglich der Verpflichtung zum automatischen Austausch von Informationen im Bereich der Besteuerung, ABl L 146 vom 3.6.2006, S 8.

4) Abrufbar unter: http://www.oecd.org/tax/beps/guidance-on-country-by-country-reporting-beps-action-13.htm